Politik vor Ort

 

Hier finden Sie aktuelle Anträge, Berichte und Erklärungen, damit Sie sehen, womit ich mich zur Zeit beschäftige.

 

Helga Koch in Nürnberg

Auf der Abschlußkundgebung der MittelfrankenSPD in Nürnberg zur Bundestagswahl wurde die Kandidatin aus Ansbach zu dem Geschehen am Gymnasium Carolinum befragt. Hier sind die Antworten Helga Kochs auf die Fragen des Moderators, mitgeschnitten von einem Amateur während der Veranstaltung.

Teil 1: Wie ist die Situation nach dem Amoklauf in Ansbach
Teil 2: Es gibt auch Hoffnung
Teil 3: Welche Konsequenzen sind zu ziehen




Film Teil 1
Film Teil 2
Film Teil 3

 

Perlachbergfest in Treuchtlingen

Helga Koch im Gespräch mit Besuchern des traditionellen Perlachbergfestes in Treuchtlingen

 

 

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Rollstuhlfahren – Stadtverkehr aus anderer Perspektive

Zusammen mit  Vertretern der Arbeiterwohlfahrt, des Senioren– und des Behindertenbeirates und mit Stadtrat Martin Porzner testete Helga Koch das Ansbacher Kopfsteinpflaster auf Tauglichkeit für Rollstuhl- oder Rollatorfahrer.
Der Weg führte vom Schloßplatz über den kleinen Schloßplatz bis zum Karlsplatz. „Es ist Schwerstarbeit, eine Person zu schieben, die schwerer ist als 30 Kilo“, meint Helga Koch.
„Wer im Rollstuhl sitzt, wird auf Kopfsteinpflaster schmerzhaft durchgerüttelt.“  Rollatorfahrer spüren diese Schmerzen in den Schultern, auf die sich die kurzen Stöße auf Pflasterstrecken  unangenehm übertragen. Dazu kommt, dass sich die kleinen Räder der Rollatoren oft in den Ritzen zwischen den Steinen verfangen und der Gehwagen dann abrupt stehen bleibt oder die Richtung ändert.
Die Betroffenen wünschen sich glatte „Schiebespuren“ auf allen Gehwegen und über Plätze und Kreuzungen. Damit wäre auch klar, wo „Rollis“ ohne hohe Bordsteinkanten gefahrlos und einfach Straßen und Plätze überqueren können.  Auch Eltern mit Kinderwagen wären froh um diese Spuren. Sie haben ja die selben Probleme.
Helga Koch sagte zu, diese Überlegungen im Stadtrat Ansbach einzubringen und bei Neu-und Umplanungen bewußt darauf zu achten, dass den Bedürfnissen derer Rechnung getragen wird, die „mit kleinen Rädern“ unterwegs sind.

 

 

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„Zens-Ursula“-Gesetz - Killerspiele im Internet

Zu einem Informationsgespräch über die Gefahren des Internets und des Einflusses von Netz und Computerspielen auf Jugendliche luden die Ansbacher Jusos ein.

Der langjährige Ermittlungsrichter Horst Arnold, MdL, referierte über Straftatbestände im Netz und über das Recht auf informationelle Selbstbestimmung, Juso-Vorsitzender Brückner setzte sich mit dem Thema „Killer Spiele“ auseinander, und sein Vorgänger Sascha Wächtler erläuterte die kritische Haltung der Jusos zum „Zens-Ursula“-Gesetz gegen Kinderpornographie im Internet.

Im Bild von links: Wächtler, Brückner, Arnold, Koch, UB-Geschäftsführer Rehbogen

 

 

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Besuch bei der Firma Plastal

Kurzfristig konnnte der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Günter Gloser, Zeit finden, um zusammen mit der mittelfränkischen SPD-Vorsitzenden Christa Naaß, MdL, und Bundestagskandidatin Helga Koch die Firma Plastal in Weißenburg zu besuchen. Plastal hatte in Folge der Insolvenz der übergeordneten Holding in Schweden Anfang März ebenfalls Insolvenz anmelden müssen und befindet sich momentan in einer Konsolidierungs- und Restrukturierungsphase.

Insolvenzverwalter Dr. Beck lobte gegenüber den Gästen die gesamte Belegschaft, die engagiert und am Machbaren orientiert alle notwendigen Schritte mitgeht. Er sieht gute Chancen, einen Investor für die Werke in Weißenburg und Pappenheim zu finden. Auch wenn im Moment noch nicht feststeht, wo und ob überhaupt die Hilfe der Politik zur Rettung der Arbeitsplätze benötigt wird, sehen Betriebsrat und Insolvenzverwalter die Solidarität der Mandatsträger mit den Beschäftigten als große moralische Stütze. Die Betriebsräte Löffler und Lottner appelierten an die Politiker, die Entwicklung bei Plastal genau zu beobachten und schnell und geplant zu reagieren, wenn ihre Hilfe benötigt werde. Gloser, Koch und Naaß sicherten zu, Plastal in jeder Beziehung zu unterstützen. „Industrielle Arbeitsplätze wie hier bei Plastal dürfen in unserer strukturschwachen Region in der Krise nicht wegbrechen, sie sind sonst für uns für immer verloren“, stellte Helga Koch fest. „Ich hoffe, Sie finden einen strategischen Investor, der die Firma als Ergänzung seiner eigenen Produktion sieht. Investitionen, die nur Rendite bringen sollen, sind keine Lösung für Plastal“, sagte sie.

 

 

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Betriebsbesichtigungen in Treuchtlingen

Die SPD Bundestagskandidatinnen Dr. Ursula Engelen-Kefer und Helga Koch besuchten die Betriebsstätten der Firma KraussMaffei und des Gundelsheimer Marmorwerkes.

Begleitet von einer Delegation aus Sozialdemokraten und Gewerkschaftlern informierten sich die Bundestagskandidatinnen erst in der Produktionsstätte von Krauss-Maffei. Die Firma stellt Spritzgieß-, Extrusions- und Reaktionstechnik her.

Fortgesetzt wurde die Besichtigungstour auf dem Gelände des Gundelsheimer Marmorwerkes. In dem Werk, das zur Solnhofen Stone Group gehört, werden hauptsächlich Jura - Kalkstein-Fassaden produziert. Daneben umfasst die Produktpalette Massivarbeiten wie Grabsteine oder Fußböden. Insgesamt sind vierzig Mitarbeiter in dem Traditionsbetrieb beschäftigt. Das Gelände befindet sich direkt am Bruch sowie an der Bahnlinie, wodurch sowohl der An- als auch der Abtransport der gewichtigen Jurasteinquader und -endprodukte problemlos vonstatten gehen kann. Vor zwei Jahren wurde die Produktion durch hohe Investitionen modernisiert, wobei die Effizienz bei gleichbleibender Mitarbeiterzahl erhöht werden konnte.

Die ehemalige stellvertretende Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes und Wirtschaftswissenschaftlerin Dr. Ursula Engelen-Kefer erkundigte sich vor allem über den Marktanteil des Unternehmens, das Maß der Belastung der Mitarbeiter im Betrieb und die Ausbildungstätigkeiten.

Geschäftsführer Dr. Michael Bücker erklärte, dass der Marktanteil der Solnhofen Stone Group bei circa 50 Prozent im Bereich Solnhofer Steine und bei circa 20 Prozent im Bereich Jurastein liege. Die schwere körperliche Arbeit mit dem Grundstoff Naturstein sei durch die technische Modernisierung deutlich erleichtert worden. Er verdeutlichte, dass sich die Globalisierung negativ auf den Natursteinmarkt auswirke, da Konkurrenten, vor allem aus China und Indien, Natursteinprodukte zu deutlich geringeren Preisen auf den Markt brächten. Er forderte eine politische Regelung, die diese Problematik entschärft. Aufgrund der negativen Entwicklung habe das Unternehmen auch seine Ausbildungstätigkeiten verringert, da die Auszubildenden nach Ausbildungsabschluss nicht mehr übernommen werden konnten.

 

 

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Meine Forderung: Bessere Bedingungen in unseren Bildungseinrichtungen

Zusammen mit dem Treuchtlinger SPD-Vorsitzenden und Stadtrat Stefan Fischer und Stadt- und Kreisrätein Susanna Hartl besuchte die Bundestagskandidatin Helga Koch Treuchtlinger Bildungseinrichtungen. Im städtischen Kindergarten zeigte sich der Gast beeindruckt von den Räumlichkeiten. Helga Koch: „Auch wenn das Gebäude nicht zu den modernsten zählt und eine gewisse Platznot zu spüren ist: alles ist gut erhalten und sehr liebevoll dekoriert. Man spürt, dass dieses Haus und die betreuten Kinder der Stadt und den Beschäftigten am Herzen liegen.“

Kindergartenleiterin Materna hob hervor, dass Sprachförderung ein Schwerpunkt im Tagesablauf sei, denn fast die Hälfte aller Kinder stamme aus Familien mit Migrationshintergrund. Allerdings sei gezieltes Sprachtraining auch bei einheimischen Kindern notwendig, denn es fehle oft am altersgemäßen Wortschatz.

Es sei als Erfolg ihrer Arbeit zu werten, dass inzwischen fast alle Kinder schon mit drei Jahren die Einrichtung besuchen und so mit guten Vorkenntnissen ihre Schullaufbahn beginnen können. Koch sicherte den Erzieherinnen darüber hinaus ihre Solidarität zu in deren Kampf um bessere Arbeitsbedingungen.

In Treuchtlingen wird regelmäßig gestreikt für:
• mehr Verfügungsstunden, um Förder- und Bildungspläne nicht in der Freizeit ausarbeiten zu müssen,
• kleinere Gruppen, um jedes Kind individuell fördern zu können,
• Anerkennung von Tagesstätten als Bildungsinstitutionen
• weniger Verwaltungsaufwand für pädagogisches Personal

Helga Kochs Fazit: „Wir müssen gerade in die Betreuung und Bildung unserer Jüngsten am meisten investieren, denn hier kann man Fehlentwicklungen am schnellsten und effektivsten entgegenwirken. Im Kindergarten wird das Fundament gelegt dafür, dass jedes Kind eine echte Chance auf bestmögliche Bildung und Ausbildung bekommt. In unserer Gesellschaft mit immer mehr Einzelkindern und Ein-Eltern-Familien können Kinder oft nur hier soziales Verhalten trainieren und lernen, sich in einer Gruppe Gleichaltriger einzuordnen und durchzusetzen. Es wird höchste Zeit, die Arbeit der Erzieherinnen wie die anderer Pädagogen anzuerkennen und auch zu entlohnen. In vielen Ländern Europas ist dies selbstverständlich.“

 

Mit Treuchtlinger SPD-Mitgliedern besuchte Helga Koch auch die Treuchtlinger Grundschule. Schulleiter Claus Wagner empfing die SPD-Delegation. Er legte die schwierige Raumsituation der Grundschule dar, die durch die gleichzeitige Renovierung der Schulhäuser in Treuchtlingen und Wettelsheim entsteht. Das Treuchtlinger „untere“ Schulhaus wird plangemäß renoviert, das Wettelsheimer Gebäude mit mitteln aus dem Konjunkturprogramm II außerplanmäßig.

Rektor Wagner konnte aber auch berichten, das sich durch gute Kooperation mit der Sennefelder Schule und mit dem Sonderpädagogischen Förderzentrum die Lage gut beherrschen lässt: die 4. Klassen werden vorübergehend bei den „Großen“ in der Sennefedler Schule unterrichtet, mit anderen Schul- und Pausenzeiten, das Förderzentrum macht Platz im Treuchtlinger „oberen“ Schulhaus und bekommt im nahen Pavillion die Gelegenheit, alle Klassen geschlossen in einem eigenen Gebäude unterrichten zu können.

Herr Wagner hob die gute Zusammenarbeit aller Beteiligten bei der Lösung der Raumfrage hervor. Er betonte, dies sei in Treuchtlingen generell gegeben, sowohl mit den Kolleginnen und Kollegen in den Kindergärten als auch mit denen der weiterführenden Schulen. Man tausche sich regelmäßig aus und könne so den Kindern den Übergang von einer zur anderen Einrichtung erleichtern und manches Problem bereits lösen, bevor es wirklich problematisch wird.

Wagner berichtete, dass die Schülerzahlen in Treuchtlingen leicht zurückgehen. Trotz knapper Zuteilung von Lehrerstunden ist es heuer wieder gelungen, das Comenius-Projekt der Schule weiter zu führen und sich sofort um ein Anschlussprojekt zu bewerben. An dem neuen Projekt, bei dem Bewegung und Gesundheit im Mittelpunkt stehen werden, beteiligt sich erstmals auch eine Schule aus Treuchtlingens Partnerstadt Ponsacco. Auch wenn mit Grundschülern kein Austausch ins Ausland möglich ist, über die Comenius -Projekte erfahren die Kinder viel über die Lebenssituation ihrer Altersgenossen in den Partnerländern, werden neugierig, interessieren sich für fremde Kulturen. Die GS Treuchtlingen ist die einzige Schule im Landkreis, die sich an „Comenius“beteiligt. „So sollte Erziehung in und für Europa aussehen“ meinte die SPD-Bundestagskandidatin.

 

 

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Beispielhaft für ganz Europa

Das mehrgliedrige Bankensystem in Deutschland aus Privatbanken, Genossenschaftsbanken und öffentlich-rechtlichen Sparkassen hat eine Vorbildfunktion für Europa. Darin waren sich die unterfränkische SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl am 7. Juni 2009, Kerstin Westphal aus Schweinfurt, und der Vorstandsvorsitzende der Vereinigten Sparkassen Stadt und Landkreis Ansbach, Sparkassendirektor Werner Schmiedeler, bei einem Gedankenaustausch in der Sparkasse einig.
Begleitet von der Ansbacher Stadträtin und Bundestagskandidatin Helga Koch und Bernhard Meyer, dem Kreisvorsitzenden der SPD im Landkreis Ansbach, stellte die SPD-Politikerin bei einem Informationsgespräch in der Sparkasse ihre Vorstellungen zur Neuordnung der europäischen Banken- und Finanzmarktaufsicht vor.
Neben der Forderung nach mehr Regulierungen betonte Kerstin Westphal die stabilisierende Wirkung des mehrgliedrigen deutschen Bankensystems in der derzeitigen schweren Finanzkrise. Vor allem die Regionalbanken und Sparkassen würden aktuell als Kreditgeber für den Mittelstand eine überaus wichtige Rolle spielen. Dieses sog. „3-Säulen-System“, das eine „Vorbildfunktion für ganz Europa“ habe, müsse deshalb unbedingt auch in der Zukunft erhalten bleiben. Weitere Liberalisierungsbemühungen der EU-Kommission gelte es abzuwehren.
Vorstandsvorsitzender Werner Schmiedeler, zugleich Obmann des Sparkassen-Bezirksverbandes Mittelfranken, begrüßte die Initiative der SPD zur Neuordnung der Finanzmärkte. Gleichfalls betonte er die hohe Stabilität des kommunal getragenen und regional verwurzelten Geschäftsmodells der Sparkasse in der Finanzkrise. Schmiedeler unterstrich zudem die Tatsache, dass, zumindest was die Sparkassen angehe, von einer befürchteten „Kreditklemme“ keine Rede sein könne. Die politischen Entscheidungsträger auf europäischer Ebene müssten auch die gegebenen Unterschiede in den Bankensystemen der einzelnen Länder akzeptieren und schützen. Dies gelte vor allem für Deutschland, wo Sparkassen und Regionalbanken als in der Fläche tätige Universalkreditinstitute zum einen für die Daseinsvorsorge aller Bevölkerungsgruppen aktiv seien und zusätzlich einen sehr kundenfreundlichen Wettbewerb garantierten.
Auch die Kreditversorgung des die Wirtschaft prägenden Mittelstandes – egal ob in der Stadt und im Landkreis Ansbach oder anderswo – würde in einem großen Maße von den regional tätigen Instituten sichergestellt. Darin waren sich die Gesprächspartner einig. „Ohne Sparkassen würde auch unserer Region etwas Entscheidendes fehlen“, betonte Schmiedeler mit Nachdruck und wies auf das breit gefächerte Gemeinwohlengagement der Sparkasse hin, die alljährlich mit etwa einer halben Million Euro eine Vielzahl von gemeinnützigen Projekten und Initiativen zur Verbesserung der regionalen Lebensqualität fördere. Die von Kerstin Westphal während des Gespräches nachdrücklich gelobte Arbeitsplatzsicherheit und die hohe Ausbildungsquote der Sparkassen spiegele sich nachhaltig in der eigenen Sparkasse wider, bei der 20 Auszubildende im Herbst 2009 ihre Tätigkeit aufnehmen würden.

 

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SPD Politikerinnen im Energiepark Merkendorf

Im Energiepark Merkendorf trafen sich SPD Europakandidatin Kerstin Westphal, Bundestagskandidatin Helga Koch,    Landtagsabgeordnete Christa Naaß und SPD Vorsitzender für den Landkreis Ansbach, Bernhard Meyer mit dem Merkendorfer Bürgermeister Hans Popp.
Der Bürgermeister erläuterte die Pläne der Kommunalen Allianz Altmüh-Mönchswald: im Jahr 2010 wollen die Mitgliedsgemeinden Merkendorf, Wolframs-Eschenbach, Mitteleschenbach, Ornbau und Weidenbach 100 % ihres Bedarfs an elektrischer Energie selbst erzeugen. Merkendorf liegt aktuell schon bei 160 % des eigenen Bedarfs, die anderen Gemeinden werden nachziehen. Erzeugt wird der Strom vor allem durch Photovoltaik- und Biogasanlagen, aber auch drei Windräder und zwei Mühlen gehören ins Konzept. Merkendorf betreibt bereits ein Fernwärmenetz, das mit der Abwärme einer Biogasanlage städtische Gebäude wie Schule, Feuerwehrhaus und Ärztehaus heizt.
Im Energiepark haben sich Firmen angesiedelt, die die Felder „Solartechnik“ und „ Energie aus Biomasse“ bearbeiten. Die Politikerinnen diskutierten mit den Inhabern und Geschäftsführern der Firmen Kraus Solartechnik, Agrikomp und Agrogen, Willi Kraus, Robert Bugar und Jann Uphoff.
Alle waren sich  einig, dass am Atomausstieg festgehalten werden muss, dass die Zukunft den regenerativen Energien gehört und damit dezentralen Erzeugern und Strukturen. So entstehen Arbeitsplätze in der Fläche und regionale Wirtschaftskreisläufe werden gestützt.
Die Firma Kraus vertreibt Solar- und Photovoltaikanlagen. Agrikomp projektiert und baut Biogasanlagen und BHKW, deren Tochter Agrigen adaptiert Motoren für den Betriebsstoff Biogas.
Die Politikerinnen waren beeindruckt von der Dynamik in der Entwicklung des Merkendorfer Energieparks, von der Innovationskraft der Betriebe und von der Zahl der Arbeitsplätze, die dort in den letzten zehn Jahren entstanden sind.

 

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SPD Europakandidatin Kerstin Westphal und Bundestagskandidatin Helga Koch besichtigen Biomassekraftwerk

Bürgermeister Thomas Sandfuchs, Bezirksrätin Elke Held und Adolf Lober erwarteten die beiden Kandidatinnen am Biomassekraftwerk im Dinkelsbühler Ortsteil Waldeck. Helga Koch´s Fazit nach der etwa einstündigen Führung: „Zwei Dinge beeindrucken mich nachhaltig – zum einen die clevere Verbindung zweier bekannter technischer Bauteile. Es macht Sinn, das Biomassekraftwerk mit der Klärschlammmineralisierung zu verbinden. So unterstützen sich die Anlagen gegenseitig und Ausfallzeiten durch Störungen werden verringert. Optimale Energieausbeute bei gleichzeitiger Inertisierung belasteter Schlämme – das ist zukunftsfähige Technik. Zum Zweiten finde ich nachahmenswert, dass sich hier Kommunen über Ländergrenzen hinweg zusammen getan haben, um ein Problem zu lösen, das alle betrifft.“

 

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Helga Koch und Kerstin Westphal im Kinderzechzeughaus in Dinkelsbühl

Hans-Peter Mattausch für das Festspiel und Architektin und Stadträtin Ulrike Fees führten SPD Bundsestagskandidatin Helga Koch und die Europakandidatin Kerstin Westphal durch das Haus. Im historischen „Kornhaus“, lange als Salzlager des städtischen Bauhofes genutzt, wurde hier ein „Haus im Haus“ errichtet, das kaum in die Bausubstanz des denkmalgeschützten Gebäudes eingreift. In diesem „inneren“ Haus lagern Kostüme und Fundus der Kinderzeche, immerhin weit über 10 000 Teile, bei gleichmäßiger Temperatur und Luftfeuchtigkeit. Der Fundus wird so schonend gelagert, die alten Mauern aber nicht belastet. Fenster in der „Innenhaut“ geben den Blick frei auf die alten Kostüme, Kleider und Waffen und machen so aus dem Lager ein Museum. Elektronische Bildtafeln und Erklärungen für Kinder und Erwachsenen runden die Idee ab, den Menschen über die Kinderzeche Leben und Handwerk vergangener Zeiten nahe zu bringen. Die Besucherinnen lobten vor allem das im Aufbau befindliche museumspädagogische Konzept für Schulklassen. „So macht Heimatkunde Spaß“, meinte Helga Koch.

 

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